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Verantwortung und Wertschätzung

Verantwortung und Wertschätzung – Zum Rollenverständnis unserer Gemeinderäte

In der Gemeinderatssitzung am 15.9. gab es ein kleines Lernstückchen über das Selbstverständnis unserer Gemeinderäte zu erleben. Wie üblich waren etliche Bausachen zu besprechen und beschließen, darunter auch mehrere Entscheidungen über Bebauungspläne und deren zukünftigen Zuschnitt zu treffen.

Verfolgt man die Diskussion aus dem Zuhörerraum heraus einmal von Grundsätzlichen her so zeigt sich deutlich, dass wir parteiübergreifend zwei Denk-Fraktionen im Gemeinderat haben:

  • Da gibt es die einen, die das gemeinsame Entwickeln von Bebauungsplan und Flächennutzungsplan favorisieren und eher der Einzelfallentscheidung zuneigen. Wichtigstes Argument: „Wir können doch nicht so lang warten, bis wir den Flächennutzungsplan geändert haben; der Bauwerber hat schließlich jetzt ein Anliegen.“ Und „Wie soll ich denn wissen, was wir aus dem Gebiet machen, wenn da keiner aktuell ein Anliegen hat?“
  • Und da gibt es die anderen – deutlich weniger an der Zahl – die immer wieder dafür werben, sich darüber klar zu werden, wohin man in der Gemeinde eigentlich will, das Ganze in einen aktuellen und auf Entwicklung ausgerichteten Flächennutzungsplan umzusetzen und daraus sinnvolle Bebauungspläne abzuleiten. Weg von der Einzelfallentscheidung – hin zu mehr Klarheit und Gültigkeit der Bauleitplanung für alle.

Man könnte auch sagen: Die ersten wollen reagieren, die zweiten agieren.

Beides hat so seine Vor- und Nachteile.

  • Zunächst liegt auf der Hand, dass die erste Fraktion schneller auf Interessen von Bauwerbern eingehen kann. Schließlich verneint man ja die Vorrangstellung des Flächennutzungsplanes und schaut zu, irgendwie sinnvolle Lösungen im Einzelfall zu finden. Der Nachteil: Die gemeindliche Entwicklung bleibt notwendigerweise Stückwerk und bei Anträgen, die individuelle Privilegierungen darstellen ist es der Mehrheit im Gemeinderat überlassen, wie sie damit umgeht.
  • Diejenigen, die dem Flächennutzungsplan den Vorrang geben, können für sich verbuchen, dass sie klare Orientierung und Verlässlichkeit schaffen. Man stelle sich nur einmal vor, wie es wäre, wenn Schliersee über ein entsprechendes Planungsinstrument verfügen würde (was es übrigens nicht tut).

Der Nachteil: man muss intensiv darüber nachdenken, gemeinsam eine einverständliche Linie entwickeln und dann auch dazu stehen, selbst wenn das eine oder andere Anliegen eines Bauwerbers sich dann beim besten Willen nicht mittels Bebauungsplan aus einem solchen aktuellen und – eben – gültigen Flächennutzungsplan ableiten lässt. Das ist a) anstrengend und engt b) deutlich ein.

Nun könnte man ja denken, dass beide Linien ihre Existenzberechtigung haben und es durchaus denkbar sein sollte, dass sich beide zu einem starken Ganzen verbinden: Einzelfallentscheidung, wo unbedingt nötig und ansonsten den Blick aufs große Ganze richten.

Doch mitnichten: Man kann derzeit schon fast Wetten darauf abschließen, von welchen immer gleichen Gemeinderäten die Anregung, man solle doch bitteschön mal daran denken, wo man eigentlich hinwolle, als Störung und Detailversessenheit diskreditiert werden. Die letzten vier Sitzungen haben immer dasselbe Muster gezeigt… fast als wäre es abgesprochen.

Ein in zweierlei Hinsicht dummes Verhalten. Stellen Sie sich doch einmal vor, wenn Sie auf Ihre Ideen hin immer wieder Kommentare der Art: „Immer wieder…das muss doch net sei…des zerred doch ois…“ zu hören bekommen. Empfinden Sie Respekt und Wertschätzung für Ihr Engagement? Bringen Sie ihre Ideen künftig weiterhin gern ein? Eben: Abwertung führt fast immer dazu, dass die Beiträge geringer werden, die Freiwilligkeit schrumpft, man sich zunehmend überlegt, ob man sich ie/den und ihre/seine Kommentare wirklich antun will.

Und zweitens: Was passiert eigentlich bei Ihnen, wenn Sie erleben, dass der andere auf ihre Art des Rollenverständnisses als Gemeinderat nicht neugierig ist und sich mit Ihnen gern darüber auseinandersetzt sondern grundsätzlich abwertend reagiert? Mal ehrlich: Wie schnell denken Sie dann in Kategorien, wie „Der Depp nun wieder…“ Und das gilt natürlich für alle 20 Gemeinderäte. Und ist für Zusammenarbeit nicht wirklich hilfreich.

Ich mache mir offen gestanden etwas Sorgen, wenn ich mir die zahlreichen Apelle vom letzten Mai ins Gedächtnis rufe, die alle voll von „Neuer Zusammenarbeit“, „Chance für den Gemeinderat“, „Keine Blockbildung mehr“, „Überfraktionelle Zusammenarbeit“ waren. Und schauen Sie mal, wie oft es derzeit im Abstimmungsergebnis 13:7 heißt: CSU und Schlierseer in schöner Einmütigkeit auf der einen, PWG, Grüne und SPD auf der anderen Seite. Muss ich nicht weiter kommentieren, oder?

Dieser Gemeinderat arbeitet so jetzt seit etwa einem Jahr zusammen. Im Sport, in Unternehmen, ist es ohne jede Diskussion gebräuchlich, von Zeit zu Zeit innezuhalten, die Tagesarbeit wegzulegen und sich einmal darüber zu unterhalten, wie man eigentlich zusammenarbeitet, was einem taugt, was weniger, was klappt, was klemmt, was einem am anderen stinkt und was man bei aller Unterschiedlichkeit beim anderen auch bemerkenswert oder gar toll findet… Ihr Auto fahren Sie ja auch regelmäßig in die Inspektion, obwohl’s eigentlich gar nichts hat. Sicherstellung der Leistungsfähigkeit in der Zukunft – schließlich wollen Sie nicht irgendwo mit einer Panne liegenbleiben, oder? Wie wär’s, wenn unser Gemeinderat auch mal etwas dafür tut, in Zukunft auf gute weise leistungsfähig zu sein und das auf eine zukunftsfähige Art und Weise?

Vielleicht liest das ja auch der eine oder andere Gemeinderat oder jemand in der Verwaltung und macht sich Gedanken darüber, ob es nicht günstig wäre, sich mal miteinander darüber zu unterhalten, wie’s einem miteinander geht, wo man gemeinsam hinwill und wie die Spielregeln auf diesem Weg sein sollten.

Nur: Ohne das wird es nicht gehen, wenn dieser Gemeinderat wirklich ein Gremium werden will und nicht die Ansammlung von in Fraktionen gekleideten Partikularinteressen, die sie derzeit sind.

Allerdings könnte das anstrengend werden. Dann muss man sich von der liebgewordenen Rechthaberei, der Brummeligkeit, der Pflege persönlicher Befindlichkeiten oder der Lust, unbedingt auch immer etwas sagen zu wollen ein klein wenig verabschieden und anstatt dessen mehr zuhören, mehr Kompromisse schließen, auf Abwertungen verzichten, mehr akzeptieren und immer auch den Kern Gutes im Vorschlag des anderen suchen. Gute Familien, Vereine, Organisationen funktionieren so. Unser Gemeinderat könnte das glaube ich auch, wenn er will.

Einzelfallentscheidungen gibt’s dann in der Zukunft immer noch genug, aber vielleicht einen besseren und stärkeren Roten Faden – und die Anerkennung von den Bürgern: „Die tun wirklich was für eine gute Zukunft!“