Miesbacher Merkur vom 24.02.10

Die Gemeinde Schliersee hat über Jahre hinweg ihre Wassergebühren falsch kalkuliert und damit ein kräftiges Defizit eingefahren, das sie aus dem Haushalt decken muss. Allein in den Jahren 2008 und 2009 hat die Gemeinde 330 000 Euro weniger an Wassergebühren eingenommen, als sie für den Betrieb der Wasserversorgung ausgegeben hat. Nun hat der Bayerische Kommunale Prüfungsverband die Kalkulation für die nächsten Jahre übernommen. Ergebnis: Auf die Schlierseer kommen erheblich höhere Gebühren zu – auch weil heuer die Trinkwasser-Hauptleitung zwischen Fischhausen und dem Nordende der Gemeinde erneuert wird (wir berichteten).

Im Oktober des vergangenen Jahres war die Bestürzung groß. Im Gemeinderat gab Bürgermeister Franz Schnitzenbaumer (CSU) bekannt, dass die Wasserversorgung der Gemeinde abermals ein sattes Defizit beschert hat, und das, obwohl die Gebühr im Jahr 2008 neu kalkuliert worden war. Offensichtlich war die Berechnung des Kämmerers falsch. Die Kommunalaufsicht trat der hoch verschuldeten Gemeinde immer heftiger auf die Zehen und verlangte, die Wasserversorgung doch – wie gesetzlich vorgeschrieben – kostendeckend zu führen. Schließlich schaltete die Verwaltung den Kommunalen Prüfungsverband ein, der nun in Person von Susanne Moroff seine Kalkulation im Gemeinderat vorgestellt hat.

Die Expertin schlug vor, die Grundgebühr zu verdoppeln: statt 70 Euro sollen für einen normalen Hauswasserzähler 144 Euro fällig werden. Bei größeren Geräten sollen die Preise von 84 auf 256 Euro (Nenndurchfluss: fünf bis zehn Kubikmeter pro Stunde) beziehungsweise von 120 auf 432 Euro (über zehn Kubikmeter) steigen. Damit würde Schliersee rund 30 Prozent seiner Fixkosten decken. Laut Moroff kann dieser Anteil gemäß einem Urteils des Verwaltungsgerichts auf 40 bis 60 Prozent gesteigert werden. Der Gemeinderat folgte mehrheitlich einem Antrag von Thomas Kau (FWG), „mit den Grundgebühren mehr in Richtung Obergrenze zu gehen“. Die Verwaltung soll nun einen entsprechenden Vorschlag erarbeiten. Allerdings befasst sich auch die EU mit dem Thema, und laut Moroff geht die Tendenz dahin, nur noch Verbrauchsgebühren zu erheben.

Diese gehen auch in Schliersee nach oben. Der Vorschlag von Moroff sieht eine Steigerung um 34 Cent von 1,42 auf 1,76 Euro pro Kubikmeter Trinkwasser vor. Die Kosten für die Erneuerung der Wasserleitung – Baubeginn: März dieses Jahres – sind hier bereits berücksichtigt. Auf den Defiziten der vergangenen Jahre bleibt die Gemeinde unterdessen sitzen. Sie kann sie nicht von den Kunden zurückholen. Der Gemeinderat muss die neue Gebühren erst noch beschließen. Die Steigerung würde rückwirkend zum 1. November 2009 gelten